Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

[ForgottenRealm]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

[ironie]Ich wär ja dafür, wenn die Amis die zur "wiedergutmachung" bei sich leben lassen würden, mit lebenslanger Rente oder so.

Gibt ja genug Stadten, South Dakota z.B., das will eh keiner :p ... [/ironie]

Deutsche können von mir aus gern wieder herkommen und ich denk mal, das werden sie auch.

So hart es auch klingt, aber es ist nicht unser Problem wo die Menschen bleiben, sondern Sache der Amis.

 

[ruyven_macaran]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Soll Deutschland Guantanamo-Häftlinge aufnehmen? Es sei eine Geste der Humanität und Glaubwürdigkeit sagen die Befürworter, Kritiker spitzen das Ganze auf Terroristenimport zu. Genug Stoff zur Diskussion also.

Steinmeier ist vorneweg gesprescht und ist in den eigentlichen Arbeitsbereich von Herrn Schäuble eingedrungen, der promt sagt, es sei die Angelegenheit des Innenministers und nicht des Außenministeriums.

Ist das Vordringen wirklich aus moralischen Gründen oder wollte Steinmeier sich um Wiedergutmachung des Falls Kurnaz bemühen?

Hmm - das würde ich erst anhand von Reaktionen auf die ersten Prüfungsergebnisse beurteilen. Dass das überprüft wird, ist imho ein richtiger Schritt:
Guantanamohäftinge sind
- politisch verfolgt (sonst häte sie niemand festgenommen
- ~unschuldig (zumindest wirft ihnen niemand Taten vor, die in irgend einer Weise belegbar sind)
- humanitärer Hilfe bedürftig (nach z.T. mehr als einem halben Jahrzehnt Haft unter übelsten Bedingungen)
- teilweise aufgrund der deutschen Unterstützung für amerikanische Außen"politik" in diese Situation geraten.
Da sind einige Anforderungen für einen Asylantrag, ggf. auch in Deutschland, gegeben und es ist sicherlich sinnvoll, im voraus zu klären, wie dann die rechtliche Situation ist.

Prinzipiell ist dieser Teil aber höchstens unter Wahlkampfaspekten interessant. (mal ehrlich: Wenn die z.T. in ihre Heimatregionen zurückkehren und der Rest auf Natostaaten aufgeteilt werden, wo sie auch bleiben, dann sprechen wir hier vielleicht von 20 Leuten, die scheinbar keine starke Verbindung in den mittleren Osten mehr haben und über deren Vorgeschichte fast alles bekannt ist. Also einzelne, leicht zu überwachende und vermutlich sowieso hoffnungslos traumatisierte, vor allen Dingen aber sehr wenige Personen)

Viel interessanter imho:
Was bedeutet es für die außenpolitische Position Deutschlands, wenn sie nach 8 Jahren Akzeptanz für diverse Menschenrechtsverletzungen auf einmal die "Feinde" der USA zu deren Opfern erklären?

Die Aufnahme von nicht-deutschen Guantanamohäftlinge kann imho nur aus einer Haltung resultieren, die auf der anderen Seite sowohl eine Anklage der Bush-Regierung vor dem internationalen Gerichtshof als auch eine Untersuchung der deutschen Außenpolitik der letzten 8 Jahre erfordert.

 

[BTMsPlay]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Ich wäre dafür das die alle bei Georg Bush auf seiner Farm in Texas ein zu Hause finden dann können alle eine Terapiegruppe für Religiöse Wahnvorstellungen und Alkoholmissbrauch gründen.
Ansonsten klar holt alle her wir haben ja kaum nicht integrierte Ausländer.

 

[Woohoo]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Man kann die Häftlinge doch einfach mal frage wo sie denn gerne hinwollen sind doch nur ca. 250 Leute.

 

[JePe]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Guantanamohäftinge sind
- politisch verfolgt (sonst häte sie niemand festgenommen

Unsinn.

- ~unschuldig (zumindest wirft ihnen niemand Taten vor, die in irgend einer Weise belegbar sind)

Nur im linken Wolkenkuckucksheim. Ansonsten gibt es sowohl Belege fuer die Schuld derzeitiger als auch ehemaliger Insassen.

- humanitärer Hilfe bedürftig (nach z.T. mehr als einem halben Jahrzehnt Haft unter übelsten Bedingungen)

Belege, bitte. Und zwar aus objektiver Quelle. Ich kenne lediglich diese Aussage von AI und ansonsten jede Menge nicht belegte Behauptungen. Das Guantanamo kein 5 Sterne-Hotel war, steht ausser Frage. Das es sich um ein kubanisches Abu Ghreib handelt, haette ich gerne bewiesen.

Der Gesundheitszustand von Herrn Kurnaz war bei seiner Heimkehr uebrigens fuer ein vorgebliches Opfer von Folter bemerkenswert gut; auch bei Besuchen seines Anwaltes konnte dieser keine Spuren der berichteten Folter erkennen.

- teilweise aufgrund der deutschen Unterstützung für amerikanische Außen"politik" in diese Situation geraten.

Welche waeren das?

 

[theLamer]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Jetzt gehts richtig los - so wünscht man sich das ^^

 

[ruyven_macaran]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Von meiner Seite her nicht.
Posts die mit "Unsinn" beginnen und mit der Verallgemeinerung der Aussagen eines Gefolterten sowie einer Einzelaussage aus "annonymen Quellen" weitergehen, bringen mich nicht dazu, diverse Berichte über Haftbedingungen, Behandlungen, BND-Aktivitäten,... rauszusuchen.

 

[boss3D]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Posts die mit "Unsinn" beginnen und mit der Verallgemeinerung der Aussagen eines Gefolterten sowie einer Einzelaussage aus "annonymen Quellen" weitergehen, bringen mich nicht dazu, diverse Berichte über Haftbedingungen, Behandlungen, BND-Aktivitäten,... rauszusuchen.

... richtige Einstellung und dir, "JePe", kann ich nur sagen: Hast du auch nur einmal daran gedacht, dass Aussagen von Häftlingen unter enormem Druck und unter Folter seitens der Aufseher entstanden sein könnten, nur damit die USA diese erzwungenen Aussagen als Rechtfertigung für die Haft dieser Leute nehmen kann?

MfG, boss3D

 

[willy]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

dann können wir die gefangenen nach Österreich schicken, ich weiß gar nicht, wieso Deutschland sich um alles in dieser Welt kümmern darf, ich wette, dass sicher nich alle 250 Gefangenen deutsche Staatsangehörigkeit haben...

 

[JePe]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Die Aussage, in Guantanamo inhaftierte Personen waeren dort, weil sie "politisch verfolgt" waren / sind, ist Unsinn und nichts anderes. Es sind Kaempfer, die keiner Armee und damit keinem Staat zuordenbar und deshalb objektiv auch nicht nach dem Genfer Abkommen ueber die Behandlung von Kriegsgefangenen behandelbar sind. Aber vielleicht glaubst Du am Ende ja wirklich, die dort inhaftierten Personen seien samt und sonders Gutmenschen und wuerden dort nur festgehalten, weil die Regierung Bush ein masochistisches Beduerfnis nach einer moeglichst schlechten Aussenwirkung der USA und ausserdem noch ein paar ueberschuessige Dollars im Budget hatte?

Schon interessant, dass jegliche Nachweispflicht endet und die Unschuldsvermutung ausser Kraft gesetzt wird, wenn die magischen drei Buchstaben USA fallen.

Ob Guantanamo eine gute Idee war, ist eine voellig andere Baustelle (an Gegenentwuerfe der Kritiker entsinne ich mich uebrigens nicht) - das aendert aber nichts daran, dass Deine These Unsinn ist.

Und dass Du Dich nicht befleissigt siehst, nachpruef- und angreifbare Quellen fuer die Beduerftigkeit nach "humanitaerer Hilfe" zu praesentieren, fuehre ich eher auf das Nichtvorhandensein dieser Quellen zurueck. Gleiches gilt fuer BND-Aktivitaeten, die zur Ueberfuehrung von Personen nach Guantanamo gefuehrt haben sollen.

 

[ruyven_macaran]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Die Aussage, in Guantanamo inhaftierte Personen waeren dort, weil sie "politisch verfolgt" waren / sind, ist Unsinn und nichts anderes. Es sind Kaempfer, die keiner Armee und damit keinem Staat zuordenbar und deshalb objektiv auch nicht nach dem Genfer Abkommen ueber die Behandlung von Kriegsgefangenen behandelbar sind.

1. Es sind Leute, denen vorgeworfen wurde, sie wären Kämpfer.
2. Wenn sie nach Genfer Konvention keine Kriegsgefangenen sind (da stimme ich durchaus zu), dann sind es (ggf. kriminelle) Zivilisten.
Alles andere ist ein aushebeln internationaler Abkommen und selbst das würde noch nicht zu Verstößen gegen die Menschenrechte berechtigen.

Aber vielleicht glaubst Du am Ende ja wirklich, die dort inhaftierten Personen seien samt und sonders Gutmenschen und wuerden dort nur festgehalten, weil die Regierung Bush ein masochistisches Beduerfnis nach einer moeglichst schlechten Aussenwirkung der USA und ausserdem noch ein paar ueberschuessige Dollars im Budget hatte?

Glaube ich nicht, habe ich nirgendwo angedeutet und bringt die Diskussion auch nicht weiter, wenn du mir das unterstellst.

(an Gegenentwuerfe der Kritiker entsinne ich mich uebrigens nicht)

z.B. Freizeitparks haben eine ähnlich hohe Erfolgsrate in der rechtsstaatlichen Verurteilung internationaler Schwerverbrecher. Wenn ichs mir recht überlege: Fleischwurst auch.
Den Teil mit den Menschenrechtsverletzungen hätte z.B. die Taliban mit einem Bruchteil des Aufwandes erledigen können.
Denn es bleibt nunmal so: Die offizielle Bilanz (und bis auf weiteres haben die USA kein Interesse daran geäußert, freien Informationszugang zu gewährleisten) von Guantanamo bleiben ein paar -afaik 6- rechtlich fragwürdig und ergebnisslose Militärtribunale- und ettliche 100 Personen, die z.T. über mehrere Jahre unter Missachtung aller rechtsstaatlichen Grundsätze inhaftiert wurden.

 

[JePe]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Alles andere ist ein aushebeln internationaler Abkommen und selbst das würde noch nicht zu Verstößen gegen die Menschenrechte berechtigen.

Dass es Abkommen zwischen den USA und den Laendern, in denen diese Kaempfer verhaftet wurden, gab, waere zu ueberpruefen. Weshalb zuvor ihre Herkunft zu belegen waere.

Und die Verstoesse gegen die (nebenbei unverbindlichen und am 10. Dezember 1948 von der UN ausgerufenen) Menschenrechte zu belegen bist Du erneut schuldig geblieben; eine Schnittmenge zu "politischer Verfolgung" (die ja die Gewaehrung von Asyl legitimieren wuerde) erkenne ich auch unveraendert nicht.

Was bleibt, ist klassische linke Anti-USA-Rhetorik: dramatisch klingende Worthuelsen, die keiner kritischen Betrachtung standhalten.

 

[johnnyGT]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Dass es Abkommen zwischen den USA und den Laendern, in denen diese Kaempfer verhaftet wurden, gab, waere zu ueberpruefen. Weshalb zuvor ihre Herkunft zu belegen waere.

Und die Verstoesse gegen die (nebenbei unverbindlichen und am 10. Dezember 1948 von der UN ausgerufenen) Menschenrechte zu belegen bist Du erneut schuldig geblieben; eine Schnittmenge zu "politischer Verfolgung" (die ja die Gewaehrung von Asyl legitimieren wuerde) erkenne ich auch unveraendert nicht.

Was bleibt, ist klassische linke Anti-USA-Rhetorik: dramatisch klingende Worthuelsen, die keiner kritischen Betrachtung standhalten.

eine Frage
Wieso schreibst du die Umlaute UM??

 

[JePe]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Gewohnheit. Es gab Zeiten, in denen statt ä, ö und ü irgendwelcher Sonderzeichensalat dargestellt wurde.

 

[boss3D]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

dann können wir die gefangenen nach Österreich schicken, ich weiß gar nicht, wieso Deutschland sich um alles in dieser Welt kümmern darf, ich wette, dass sicher nich alle 250 Gefangenen deutsche Staatsangehörigkeit haben...

Als ob sich Österreich nicht um genug Dinge in dieser Welt kümmern würde. Im Übrigen traue ich mich fast wetten, dass kein einziger, der Gefangenen aus Guantanamo Österreicher ist, denn unsere Justiz/Regierung hätte in jedem Fall die Auslieferung nach Österreich beantragt und keinen Verbrecher mit Staatsbürgerschaft in ein ausländisches Gefängnis sperren lassen (schon garnicht ohne Prozess in einem österreichischen Gericht) ...

MfG, boss3D

 

[willy]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Als ob sich Österreich nicht um genug Dinge in dieser Welt kümmern würde. Im Übrigen traue ich mich fast wetten, dass kein einziger, der Gefangenen aus Guantanamo Österreicher ist, denn unsere Justiz/Regierung hätte in jedem Fall die Auslieferung nach Österreich beantragt und keinen Verbrecher mit Staatsbürgerschaft in ein ausländisches Gefängnis sperren lassen (schon garnicht ohne Prozess in einem österreichischen Gericht) ...

MfG, boss3D

Deutschland macht viel mehr als Österreich (leitet unter anderem Projekt I.R.E.N.A. ), wieso sollten wir irgendwelche mutmaßlichen Terroristen in unser Land aufnehmen?
Gegenfrage, wenn sie keine Terroristen wären, hätten sie dann etwas zuhause zu befürchten?

 

[BTMsPlay]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Alleine das hier über dieses Thema diskutiert wird sagt mir das die Vertuschung der CIA usw. nicht mehr so gut klappt wie früher kein Mensch redet über die MK-Ultra Experimente in den 50ern und 60ern obwohl die Akten dazu schon lange frei sind.
Guantanamo ist da nur ne art Nachwehe davon man muss ja ausprobieren was man gelehrnt hat.
Und warum soll Deutschland irgendwelche Leute aufnehmen ich fand das schon mit dem Kurnaz bescheuert ich meine der ist Türke der hat kein Deutschen Pass auch wenn das hier einige behaupten er ist nur in Deutschland geboren. Aber was haben die Türken gemacht um den Weihnachtsmann wieder zubekommen nicht all zuviel.

 

[ruyven_macaran]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Alleine das hier über dieses Thema diskutiert wird sagt mir das die Vertuschung der CIA usw. nicht mehr so gut klappt wie früher kein Mensch redet über die MK-Ultra Experimente in den 50ern und 60ern obwohl die Akten dazu schon lange frei sind.

Man kann allgemein schon froh sein, wenn sich die Menschen eine solide Meinung über Vorfälle von gestern bilden, dass sie Sachen aus den 60ern nochmal durchkauen...

Gegenfrage, wenn sie keine Terroristen wären, hätten sie dann etwas zuhause zu befürchten?

Ein Teil der Gefangenen wurde nicht von den USA direkt, sondern von Regierungen anderer Länder festgenommen und ausgeliefert.
Das sollte wohl ein eindeutiges Zeichen dafür sein, dass diese Leute von ihrer Regierung nicht in Ruhe gelassen werden, sondern etwas zu befürchten haben
Ob zu Recht oder Unrecht, ist eine andere Frage - bislang konnten aber nicht mal die Verteidiger der globalen Freiheit irgendetwas nachweisen, dass eine Verfolgung und Inhaftierung berechtigen würde. Erwiesenermaßen hielt das aber niemanden davon ab, diese durchzuführen - sonst säßen sie ja nicht in Guantanamo.


@JePe: Gerüchten zu folge ist der Kalte Krieg vorbei und nicht-bilaterale Abkommen haben wieder eine gewisse internationale Bedeutung.
ach ja:
guantanamo menschenrechtsverletzungen - Yahoo! Suche Suchergebnisse

 

[JePe]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Du erwartest nicht ernstlich, dass ich jetzt nach Deinen Quellen suche, oder?

Aber etwas huebsches foerdert Dein "Link" trotzdem zu Tage:

"395 Gefangene sind eben nur 395 Gefangene, die ungerechtfertigt ohne Prozess festgehalten werden", meinte er. Andererseits gebe es aber tausende von Menschenrechtsverletzungen in Darfur, Sri Lanka, China, Russland, Kuba, Nordkorea und Myanmar. Dort würden keinerlei Freiheits- oder Bürgerrechte gewährt, noch nicht einmal das Recht auf gesundheitliche Versorgung oder Lebensmittel. Im Vergleich dazu sei Guantanamo "nicht so besonders, wie es in der Öffentlichkeit dargestellt wird", so Nooke. Viele hätten jedoch ein Interesse daran, Vergehen der Amerikaner besonders drastisch darzustellen.

Quelle

 

[ruyven_macaran]

AW: Guantanamo-Häftlinge nach Deutschland ?

Nö, ich erwarte eigentlich gar nichts. Nicht mal, dass du dir die 2 Sekunden Zeit nimmst, die es braucht, um entsprechende Aussagen in den Archiven renomierter deutscher Tageszeitungen, den öffentlich rechtlichen, Zitate von UN-Sonderberichterstattern, Amnesty International und anderen vollkommen unbedeutenden, unzuverlässigen und bekanntermaßen nur am Niedergang der USA interessierten Quellen zu finden.
Das einzige, worüber ich mich freuen würde, wäre, wenn du es auch einfach sein lassen würdest, nur aus Lust am Streiten wirklich jedes Wörtchen und jede noch so bekannte Sachlage in Frage zu stellen und jede noch so unwichtige Randnotiz zum Kern der Diskussion erklären zu wollen.

Ich bin es ehrlich gesagt leid, fast noch den Duden rauskramen zu müssen, damit eine "Aussage" als "richtig" stehen gelassen wird. Wär ja noch okay, wenn du nach Klärung der vermeintlich hochkritischen Grundlagen übers Thema diskutieren würdest - aber i.d.R. wird dann das nächste, noch kleinere Detail aufs Korn genommen und aus einer Diskussion über Auswirkungen wird eine arbeitsintensive Suche nach jahre alten Quellen.

Ende von meiner Seite