AW: Staatliche Hilfe für Banken und Autobauer: Wie steht ihr dazu?
Der Neoliberalismus Hayekscher Prägung fand in US-Präsident Ronald Reagan und der britischen Regierungschefin Margret Thatcher begeisterte Verfechter.
Der österreichische von Hayek war so ziemlich das absolute Gegenpol zu Keynes. Aufgrund dessen, weil die Weltöffentlichkeit sich absolut auf Keynes konzentriert hat und die Wirtschaftspolitik auch seinen Vorschlägen folgte, zog sich von Hayek zurück. Und, eigentlich waren Reagan und Thatcher die einzigen, die nach ihm handelten und seinen Vorschlägen folgten. Ohne Thatcher wäre er wohl in der Versenkung verschwunden, zumal er in den 1980ern nirgends mehr eine Einstellung als Prof gefunden hat. Einige Ansätze kann man auch auf Erhard übertragen, aber so ganz verallgemeinern kann man es nicht. Hin und wieder gibt es noch Ökonomen bzw. Politiker, die v. Hayeks Ansätze aufnehmen, aber wirklich umgesetzt werden sie nicht, bzw. höchstens in Teilen.
Hayek als absoluten Maßstab zu nehmen ist daher nicht ganz unkritisch.
„Das erste Element bestand in einer Deregulierung der Finanzmärkte auf der ganzen Welt. Kapital sollte sich frei von einem Land zum anderen bewegen können.
Jup. Die Kernidee darin lag, weil man nach bzw. aufgrund von Bretton Woods gelernt hat, dass Protektionismus zu weiteren Problemen und Konflikten führen kann. Dementsprechend sah man sich nach neuen Möglichkeiten um und sah den internationalen Handel als Zeichen friedlicher Lösungen, sprich, Handel als Friedenslösung. Selbiges nannte ürbigens Bill Clinton auch, als er in den 90ern das NAFTA Abkommen verhandelte.
Der zweite Teil bestand in einer Liberalisierung der Handelsströme. Es ging darum, Handelsbarrieren abzuschaffen, die sehr sorgfältig im Laufe vieler Jahrzehnte von Entwicklungsländern errichtet worden waren, um ihre eigenen wachsenden Industrien zu schützen.
So gesehen ja, jedoch waren es nicht alleine Entwicklungsländer, welche sich protektionistisch verhalten haben. Gerade in der Zeit vor Bretton Woods, also vor 1945, gab es etliche industrialisierte Länder, welche sich abschotteten, um sich dementsprechend zu schützen. Genauso wurde der Protektionismus genutzt, um aus internationalen Verträgen auszusteigen. Ein Beispiel herfür wäre das einstige Deutschland zwischen den Jahren 1933-45. Der Ausstieg aus dem Völkerbund war als Machtinstrument gedacht, um einerseits die Überlegenheit des dt. Staates zu demonstrieren, aber zugleich, um sich auch vor Außenwirkungen zu schützen. Zu was das dann führte, weiß jeder von uns. Deswegen gab es eben nach dem zweiten Weltkrieg auch starke Bestrebungen mehr auf internationale Zusammenarbeit zu setzen. Der IMF und die Weltbank (bzw. deren Vorläufer) sind in dieser Zeit entstanden, die man heute Bretton Woods nennt.
Die 'neue' Epoche, die übrigens mit dem G20 Treffen eingeleitet wurde, wird häufig auch als Bretton Woods II bezeichnet.
Das dritte Element bestand in einer völligen Abschaffung des Staates, um die Interventionsmöglichkeiten des Staates zu reduzieren. Anders gesagt, wurden die Steuereinnahmen so reduziert, dass die Staaten nicht mehr einschreiten konnten, um ihre Bürger zu schützen.
Jene Aussage kann ich nicht nachvollziehen.
Es ist richtig, dass sich der Staat zurückziehen soll und demnach wirtschaftspolitisch nicht intervenieren sollte, zumindest, wenn man von Hayeks Ansätzen spricht. Keynes ging vom vollen Gegenteil aus und forderte gerade ein staatliches Eingreifen. In Zeiten einer Rezession bzw. Stagnation sollte der Staat einspringen und durch staatliche Fördermittel die Konjunktur beleben. In Zeiten von Hochkonjunkturen sollte der Staat sparen und jene Gelder dann bei schlechten wirtschaftlichen Lagen investieren. Jene Wirtschaftspolitik wurde nach dem WW II sehr häufig angewandt. Ein Beispiel hierbei wäre z.B. das staatliche Struktur- und Investionsprogramm, das Helmut Schmidt in den 1980ern in D aufgelegt hat.
Es ist aber nicht so, dass die Steuer einnahmen soweit reduziert werden sollten, dass ein staatliches Handeln ausgeschlossen wird.
Und das vierte Element verlangte von den Staaten, ihre Industrien zu privatisieren. Dabei wurde mehr oder weniger sichergestellt, dass die Industrien unter ihrem Wert an fremde Kapitalanleger verkauft wurden.
Jup, die Privatisierung gehört zu einem der Leitansätze, welche Hayek ansetzte.
Und das vierte Element verlangte von den Staaten, ihre Industrien zu privatisieren. Dabei wurde mehr oder weniger sichergestellt, dass die Industrien unter ihrem Wert an fremde Kapitalanleger verkauft wurden. Dies sind die vier politischen Druckmittel, die vom Internationalen Währungsfond und der Weltbank angewandt werden und die Neoliberalismus genannt werden.“
Nun ja, das ist eine sehr polemische Äußerung...
Fakt ist, die Weltbank setzt auf drei Kernthemen, welche auf den Prinzipien der most favored nation, der Reziprozität und Zollbestimmungen bestehen.
Die Weltbank und der IMF bzw. IWF setzen zudem auf zehn weitere Punkte, welche gerne als Washington Concensus bezeichnet werden. Jene bestehen u.a. aus Steuerreformen, Privatisierung, Handelsliberlismus, Deregulierungen und wettbewerbsfähige Wechselkurse (also keine fixen Wechselkurse). Dazu gibt es noch weitere vier Punkte, die gerne auch als augmented W. Concensus bezeichnet werden, also vermehrte/erweiterter Washington Concensus.
Jedoch, Neoliberalismus als solches bezeichnet imgrunde wechselseitige Wirtschaftsbeziehungen, wodurch wiederum Freiheit und Wettbewerb sichergestellt werden soll.
Neoliberalismus als solches ist eine Wirtschaftstheorie, welche in den frühen Jahren des 20. Jahrhunderts entstanden ist. Die Ideen, welche in den 1950er und 60ern zur Sozialen Marktwirtschaft geführt haben, basieren im Wesentlichen auch auf diese Ideen. Im Grunde geht es also auch dadurch, dass der gemeinsame Wettbewerb und Handel ermöglicht wird und Monopole vermieden werden.
Wiederum, die Ziele des IMF kann man übrigens auch sehr mit denen einer Notenbank wie der EZB bzw. FED vergleichen.
Währungs- und Preisstabilität und Wirtschaftswachstum sind beide Ziele die sowohl die Notebanken wie auch der IMF verfolgen. Notenbanken sehen als weiteres Ziel eine geringe Arbeitslosigkeit (Vollbeschäftigung bei 95%) an. Die IMF setzt noch das Ziel der (kurzzeitigen) finanziellen Unterstützungen, welches im Wesentlichen durch Kredite realisiert wird.
Nur, die Grundlagen des IMF und der Weltbank als Grundlagen für den Neoliberalismus zu bezeichnen, halte ich für sehr gewagt. Sicherlich kann man die Ansätze der Weltbank und des Währungsfonds auch mit neoliberalen Ansätzen vergleichen, aber sie stellen nicht die Grundlage dafür dar.
Abschließend: So schön Dokumentationen auch sein mögen, so sollte man auch jene kritisch betrachten. Nicht immer kann man jede Aussage unterstreichen.
Hallo? 400 Milliarden?
